§ 1 Geltungsbereich

1. Anja Becker Art, Anja Becker, Merowingerweg 7, 22143 Hamburg, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Hochzeitsmalerin“) betreibt auf der Webseite www.diehochzeitsmalerin.de und ihrem englischsprachigen Internetauftritt www.theweddingpainter.art ein Angebot für personalisierte Kunstwerke sowie Live-Malerei. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Hochzeitsmalerin und Ihren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich. Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform. Wir erkennen abweichende Bedingungen auch dann nicht an, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführen.
3. Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen und müssen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
4. Vereinbarungen, die wir abweichend oder ergänzend zu den AGB mit dem Kunden getroffen haben, gehen den AGB vor.
5. Als Leistung verstehen wir die Erbringung einer künstlerischen Dienstleistung, Auftragskunst, Live-Malerei und künstlerische Beratung.

§ 2 Angebote

1. Die Präsentation unserer Produkte und Dienstleistungen auf unserem Internetauftritt sowie unseren Profilen in den sozialen Netzwerken stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie ist lediglich eine Aufforderung zur Anfrage von Angeboten. Die Machbarkeit der Umsetzung einer Dienstleistung wird bei einer Angebotsanfrage in jedem Einzelfall von uns geprüft und ggf. bestätigt.
2. Bei Eingang einer Angebotsanfrage auf unserer Internetseite gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein Vertragsangebot ab, indem er die auf der Internetseite vorgesehene Prozedur erfolgreich durchläuft. Die Anfrage erfolgt in folgenden Schritten:
   1. Auswahl des gewünschten Produkt Paketes
   2. Versenden einer Auftragsanfrage mit Hilfe des “Wunschtermin” Formulars oder des Formulars “Atelierauftrag”
   3. Abrufen des individuellen per Mail von der Hochzeitsmalerin zugesandten Angebots
   4. Erteilen des Auftrages durch Unterzeichnen des Angebotes und Rücksendung an die Hochzeitsmalerin
   5. Überweisen der im Angebot aufgeführten Anzahlung
3. Mit Angebotsannahme kommt der Vertrag zustande mit Anja Becker Art, Merowingerweg 7, 22143 Hamburg, Deutschland.
4. Die Kommunikation und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail oder Telefon. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse und Kontaktinformationen zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
5. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
6. Erst mit Zahlung der Anzahlung und Bestätigung durch die Hochzeitsmalerin gilt der vereinbarte Wunschtermin als reserviert.
7. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis, ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten.

§ 3 Preise, Versandkosten und Lieferung

1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Mehrwertsteuer.
2. Die Zahlung der Auftrag hat ausschließlich auf das im Angebot genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig.
3. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Kosten für die Lieferung und den Versand anfallen.
   Diese werden im individuellen Angebot gesondert ausgewiesen.
4. Zoll- und Einfuhrkosten sind vom Kunden zu tragen.
5. Wir behalten uns bei Dauerschuldverhältnissen sowie bei Leistungen, die später als sechs Wochen nach Vertragsabschluss zu erbringen sind, das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, z. B. aufgrund von geänderten Versandkonditionen, Preisanpassungen von Zulieferern oder geänderte Rohstoffpreise, eintreten.
6. Die Lieferung erfolgt weltweit.
7. Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Es wird vereinbart, dass eine Anzahlung in Höhe von 50% der Auftragssumme mit Angebotsannahme fällig wird. Diese Anzahlung ist nicht erstattungsfähig.
2. Sämtliche Zahlungen erfolgen auf elektronischem Wege via Banküberweisung auf das auf Angeboten oder Rechnungen angegebene Bankkonto.
3. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, sind gestellte Rechnungen innerhalb von 5 Werktagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Ab dem 6. Werktag befindet sich der Kunde in Verzug, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf.
4. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten oder Aufrechnungen mit Gegenforderungen jeder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund oder anderer Abzüge ist unzulässig.
   Dies gilt nicht, wenn die Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.
5. Unsere Rechnungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsdatum schriftlich widerspricht.
6. Der Rechnungsversand erfolgt papierlos via E-Mail.
7. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, so sind wir berechtigt, für die Zeit vor Verzugseintritt Fälligkeitszinsen in Höhe von 2 % p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz, mindestens jedoch in Höhe von 9 % p. a. zu verlangen. Ab Verzugseintritt sind wir berechtigt, vom Kunden, auch wenn er nicht Kaufmann im Sinne des HGB ist, Verzugszinsen in Höhe von 6 % p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Falls wir einen höheren Verzugsschaden nachweisen können, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
8. Sollte ein laufender Auftrag, welcher zum weiteren Fortgang auf Rückmeldung des Kunden angewiesen ist, für einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen beim Kunden ohne Fortschritt verweilen, hat die Hochzeitsmalerin das Recht, bereits die Abschlussrechnung i.H. des noch ausstehenden Auftragswertes zu stellen. Selbstverständlich werden die Arbeiten fortgesetzt bzw. abgeschlossen, sobald das Projekt kundenseitig durch Rückmeldung fortgeführt werden kann.
9. Wir sind zu Teilleistungen berechtigt, für die Teilrechnungen gestellt werden können.

§ 5 Vertragsrücktritt

1. Rücktritte bzw. Stornierungen von verbindlichen Reservierungen bedürfen der Textform und müssen vom Auftragnehmer bestätigt werden. Eine kostenfreie Stornierung ist nach Abschluss nicht mehr möglich. Im Fall einer Stornierung Seitens des Kunden fallen nachfolgend vereinbarte Stornierungsgebühren an:

• Bis sechs Monate vor der Hochzeitsfeier
  • 50% der Auftragssumme
• Bis zu 30 Kalendertage vor der Hochzeitsfeier
  • 75% der Auftragssumme
• Weniger als 30 Kalendertage vor der Hochzeitsfeier
  • 100% der Auftragssumme

2. Die anfallenden Stornierungsgebühren verstehen sich zzgl. bereits tatsächlich angefallener Nebenkosten.
3. Sollte die Hochzeitsmalerin aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit, Todesfall o.ä) nicht zum vereinbarten Termin der Hochzeitsfeier vor Ort sein können, ist sie zur Änderung des Vertrages in einem Atelierauftrag mit vergleichbarem Leistungsumfang berechtigt.

 

§ 6 Rückgabe, Umtausch

1. Bei den von der Hochzeitsmalerin angebotenen Kunstwerken handelt es sich um personalisierte Einzelanfertigungen. Diese sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.

§ 7 Auftragsausführung

1. Die Termine für die zu erbringenden Leistungen sind vor Auftragsdurchführung schriftlich zu vereinbaren und mit der Zahlung der Anzahlung zu verifizieren. Eine Änderung dieser Termine erkennen wir nur als verbindlich an, wenn sie einvernehmlich getroffen wurde. Dies bedarf der Schriftform.

§ 8 Gewährleistung

1. Die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten setzt voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Rügepflichten gem. § 377 HGB ordnungsgemäß und schriftlich nachgekommen ist. Schlechtleistungen, für die § 377 HGB nicht gilt, sind innerhalb einer Ausschlussfrist von zwei Wochen ab Erkennbarkeit der Schlechtleistung anzuzeigen. Rügen bzw. Mängelanzeigen müssen schriftlich erfolgen.
2. Liegt ein Mangel vor, sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen.

§ 9 Haftung

1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
2. Der Haftungsausschluss gemäß Abs. 1 gilt nicht im Falle vorsätzlichen und grob fahrlässigen Handelns, für Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, für Ansprüche gemäß §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, bei Verletzung von Leben und Gesundheit sowie bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens beschränkt. Gleiches gilt bei grob fahrlässigem Handeln einfacher Erfüllungsgehilfen.
4. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Vertreter und Nachunternehmer.
5. Sollte während der Ausübung der Live-Malerei Ausrüstung oder Besitz der Hochzeitsmalerin beschädigt, entwendet oder zerstört werden, (z.B. durch Unachtsamkeit, Vorsatz, Diebstahl, Wetter-, Wasser-, Feuerschäden) und der Verursacher nicht einwandfrei benannt werden können, haftet ersatzweise der Kunde und ist zum Ausgleich oder Ersatz verpflichtet.

 § 10 Rechte Dritter

1. Der Kunde steht dafür ein, dass – wenn wir den Auftrag nach seinen Vorgaben ausführen – dies keine Rechte Dritter verletzt.
2. Werden wir von einem Dritten wegen einer Verletzung seiner Rechte in Anspruch genommen, so ist der Kunde verpflichtet, uns von diesen Ansprüchen freizustellen. Die Freistellungspflicht bezieht sich auch auf alle Aufwendungen, die uns im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen.

§ 11 Foto- und Videoaufnahmen

1. Wir sind berechtigt, von uns im Zuge der künstlerischen Umsetzung erstellte Foto- und Videoaufnahmen des Gemäldes im Rahmen der Eigenwerbung und für Werbe- und Marketingmaßnahmen zu nutzen. Dies beinhaltet, ist jedoch nicht begrenzt auf die Darstellung des fertigen Kunstwerkes auf unseren Onlinepräsenzen sowie Aufnahmen, welche den Entstehungsprozess zeigen.

§ 12 Eigentumsvorbehalt, Pfandrecht

1. Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Leistungen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
2. Der Kunde darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Leistung weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen und hat uns Pfändungen, die auf Betreiben Dritter erfolgt sind, unverzüglich anzuzeigen.
3. Der Kunde räumt uns mit Auftragserteilung das Recht ein, Gegenstände, die im Wege des üblichen Geschäftsganges in unseren Besitz gelangen, bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen bis zur Höhe des Faktura Endbetrages einschließlich MwSt. als Pfand zurückzubehalten.

§ 13 Vermögensverschlechterung des Kunden

1. Werden uns nach Vertragsschluss Tatsachen bekannt, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, vor der weiteren Ausführung des Auftrages volle Zahlung oder entsprechende Sicherheitsleistungen zu verlangen bzw. nach Setzung einer angemessenen Frist für die volle Zahlung oder Sicherheitsleistung vom Vertrag zurückzutreten.
2. Tatsachen, die die Zahlungsfähigkeit des Kunden in Frage stellen, sind insbesondere nachhaltige Pfändungen oder sonstige Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, Zahlungseinstellung und die Beantragung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens.

§ 14 Höhere Gewalt

1. Ist eine Lieferung/Leistung aufgrund höherer Gewalt, insbesondere aufgrund von Rohstoff-, Energie- und Arbeitskräftemangel, Arbeitskämpfen, gravierenden Transport-störungen, unverschuldeten oder unvorhersehbaren Betriebsstörungen, uns nicht zurechenbaren behördlichen Maßnahmen oder sonstigen von uns nicht vertretenden Ereignissen nicht möglich, sind wir zur Lieferung/Leistung nicht verpflichtet, solange das Leistungshindernis andauert. Sollte anschließend die Livemalerei nicht mehr möglich sein, ist die Hochzeitsmalerin zur Änderung des Vertrages in einem Atelierauftrag mit vergleichbarem Leistungsumfang berechtigt.

§ 15 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

1. Der Kunde ist zur Aufrechnung und zur Geltendmachung der §§ 273, 320 BGB nur befugt, wenn seine Gegenansprüche entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 16 Gerichtsstand

1. Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hamburg. Wir sind berechtigt, stattdessen auch am Sitz des Kunden zu klagen.

§ 17 Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.